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Bekanntmachung

Am Donnerstag, den 02.11.2023, findet um 18:00 Uhr im Verwaltungscontainer, 1. Obergeschoss, Rotweinstraße 48, eine öffentliche
und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde
Rech statt.


Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Mitteilungen AöR

3. Annahme von Spenden

4. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB

5. Nachwahl im Ausschuss für Jugend und Soziales
6. Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach §
10 a des Kommunalabgabengesetztes Rheinland-Pfalz für
den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung zur
Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen – ABS wkB) für die
Ortsgemeinde Rech

7. Satzung zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß §
14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen

8. Besetzung eines Wertungsgremiums im Vergabeverfahren bei
Planungsleistungen in der Ortsgemeinde Rech

9. Ausschreibung eines Jahresvertrages für Erd- und Tiefbauarbeiten nach Standardleistungsbüchern

10. Genehmigung der Eisenbahnüberführungsbauwerk B 267 „
EÜ Rotweinstraße“

11. Sachstandsbericht Kalte Dorfwärme

12. Beteiligung am Projekt „MemoriAhr“, Aufstellung einer Stele
13. Auftragsvergaben

14. Anfragen

15. Einwohnerfragestunde


Nichtöffentlicher Teil

16. Mitteilungen

17. Mitteilungen AöR

18. Bau- und Planungsangelegenheiten

19. Finanzangelegenheiten

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Auftragsvergaben

22. Anfragen


Rech, den 20.10.2023

gez. Thomas Hostert
Ortsbürgermeister